Einführung.- Historische Entwicklung der Kirchensteuer.- Rechtsquellen des Kirchensteuerrechts.- Einkommensteuer als Bemessungsgrundlage für die Kirchensteuer.- Kirchensteuerarten und Kirchensteuerhebesatz.- Steuerpfl icht – Kirchenmitgliedschaft.- Steuergläubiger.- Beginn und Ende der Kirchensteuerpflicht.- Besteuerung der Ehegatten.- Korrekturen der Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Kirchensteuer ( 51a Abs. 2 und 2a EStG).- Mindestbetrags-Kirchensteuer.- Kappung der Progression.- Kirchensteuer bei Pauschalierung der Lohnsteuer.- Sonderausgabenabzug.- Zwölftelung der Kirchensteuer.- Erlass der Kirchensteuer.- Kirchenaustritt.- Rechtsweg und Rechtsmittel.- Kirchensteuer-Verrechnungsverfahren.- Abzugspflichten, Lohnsteuerkarte, Betriebsstättenprinzip.- Einbindung der Finanzverwaltung.- Geltung der allgemeinen Steuergesetze.- Transferleistungen und Kirchensteuer.- Ist die Kirchensteuer zeitgemäß?.- Alternative Bemessungsgrundlage für die Kirchensteuer.- Exkurs.- Die Kirchensteuer in Europa.- Verwaltung der Kirchensteuer in den Bundesländern.- Kirchensteuer-Übersicht.- Anschriften der Religionsgemeinschaften.- Gesetze.
Steuer – ein für die meisten Bürger wohl nicht sonderlich positiv besetzter Begriff, sofern er nicht um „–Erstattung“ oder „–Erleichterung“ ergänzt ist. Dabei ist die Steuer zweifelsohne das effekti- te Instrument, staatliche Aufgaben zu finanzieren, bestimmtes wirtschaftliches Verhalten zu lenken oder wünschenswerte Maßnahmen zu fördern. Vom Finanzierungsgedanken trifft dies grundsätzlich auch auf die Kirchensteuer zu, die eigentlich im Kern ein Beitrag ist, mit dem die Kirchen beginnend in der Mitte des 19. Jahrhunderts ihre A- gaben finanzieren und sich somit von einer umfassenden Staatsfinanzierung lösten. Die Effektivität der Kirchensteuer ist unbestreitbar, kirchlich eigenbestimmt und anderen Finanz- rungsmodellen überlegen. Auch handelt es sich nicht um eine deutsche Singularität, wie der Blick z. B. in die Schweiz oder in die skandinavischen Länder zeigt. Von der Einfachheit der Besteuerung sind wir in Deutschland weiter entfernt als je zuvor. Auf den Gesetzgeber reagiert der Steuerpflichtige, was wieder zu einer Reaktion des Gesetzgebers führt. - teile der deutschen und europäischen Gerichte erzwingen Anpassungen. Die Richtliniensetzung der EU erfordert die Umsetzung in nationales Recht. Steuergesetze sind manchmal nur noch mühsam lesbar, vom Verständnis einmal ganz abgesehen.
Dr. Jens Petersen ist Referent für kirchliches und staatliches Abgabenrecht und Leiter des Steuerreferats im Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).
