Vorwort zur 7. Auflage 5 Allgemeines Literaturverzeichnis 29 Abkürzungsverzeichnis 31 Zeittafel 34 1. Teil Die politische Verfassung der Europäischen Union 39
1 Die Entstehung und Entwicklung der Europäischen Union 39 I. Die Konkretisierung der Europäischen Idee zwischen den Weltkriegen 39 II. Die Nachkriegszeit 40 III. Die Gründung der Europäischen Gemeinschaften 43 IV. Die Bildung der europäischen Freihandelszone 44 I. Die vergeblichen Versuche zur Vertiefung der Europäischen Gemeinschaften 46 II. Die Reformdiskussion der 80er-Jahre 47 III. Die Einheitliche Europäische Akte 48 IV. Der Vertrag über die Europäische Union 49 I. Die Gründerstaaten der Europäischen Gemeinschaften 53 II. Die Beitrittsgeschichte 54 III. Die Austrittsgeschichte 59 IV. Die (Beitritts-)Assoziierung 69
2 Ziele, Methoden und Akteure der europäischen Einigung 71 I. Die Sicherung des Friedens 71 II. Die wirtschaftliche Einigung 72 III. Die politische Einigung 73 IV. Die soziale Dimension 75 I. Kooperation der Staaten 76 II. Das Konzept der Integration 76 III. Verstärkte Zusammenarbeit 77 I. Die Rolle der Mitgliedstaaten 80 II. Die Rolle des Europäischen Rates 81 III. Die Rolle der anderen Unionsorgane 81
3 Die Rechtsquellen des Unionsrechts 82 I. Das primäre Unionsrecht 82 II. Das sekundäre Unionsrecht 84 III. Völkerrechtliche Abkommen der EU 84 I. Allgemeine Rechtsgrundsätze 87 II. Gewohnheitsrecht 88 I. Völkerrechtliche Abkommen 89 II. Beschlüsse der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten 90
4 Die Verfassungsprinzipien 92 I. Rechtsnatur der EU 92 II. Rechtspersönlichkeit der EU 94 III. Abgrenzung zu anderen Formen politischer Organisation 96 IV. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Integration in den Mitgliedstaaten 97 I. Die Eigenständigkeit des Unionsrechts 105 II. Das Zusammenwirken der Rechtsordnungen 106 III. Die unmittelbare Geltung und Anwendbarkeit des Unionsrechts 107 IV. Der Vorrang des Unionsrechts 109 V. Die unionsrechtskonforme Auslegung des nationalen Rechts 113 VI. Schema zur Prüfung der Vereinbarkeit von nationalem Recht und Unionsrecht 117 I. Rechtsstaatlichkeit 119 II. Demokratie 153 III. Sozialstaatlichkeit 156 I. Erwerb und Verlust der Unionsbürgerschaft 160 II. Rechtscharakter der Unionsbürgerschaft 160 III. Die durch die Unionsbürgerschaft vermittelten Rechte 161
5 Die Organisationsstruktur 172 I. Verfassungsorgane der EU 174 II. Beratende Einrichtungen der EU 236 III. Weitere Einrichtungen und Stellen 239 I. Allgemeine Kompetenzaufteilung 243 II. Prinzip der begrenzten Ermächtigung 243 III. Vertikale Kompetenzabgrenzung 243 IV. Horizontale Kompetenzabgrenzung 250 V. Subsidiaritätsprinzip 252 I. Klassifizierung der Rechtsakte und Handlungsformen 258 II. Der Katalog der zulässigen Handlungsformen für Rechtsakte 259 III. Sonstige Rechtshandlungen, die keine Rechtsakte sind 274
6 Funktionen 277
7 Der Binnenmarkt 373
8 Die Wirtschafts- und Währungspolitik 386
9 Der freie Warenverkehr 407
10 Die Freiheit des Personen- und Dienstleistungsverkehrs 445
11 Die Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs 523
12 Die Grundlagen des europäischen Wettbewerbsrechts 533
13 Vorschriften für Unternehmen 539
14 Fusionskontrolle 575
16 Das Verbot der Begünstigung öffentlicher Unternehmen 603
17 Aufbau des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 607
18 Aufbau der Kontrollen an den Binnengrenzen und Grenzschutz an den Außengrenzen 610
19 Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen 614
20 Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen 618
21 Polizeiliche Zusammenarbeit 642
22 Einwanderungs- und Asylrecht 648
Die komplexe Rechtsordnung der EU wird in dieser Neuauflage eingehend dargestellt - auch auf Grundfragen zum Brexit wird hinreichend eingegangen. Die übersichtliche und gut strukturierte Gliederung ermöglicht den Leserinnen und Lesern des Buches einen raschen Einstieg in die vielschichtige Materie und lädt sowohl Studierende als auch PraktikerInnen dazu ein, ihr erworbenes Wissen zu vertiefen. Wesentliche Themenbereiche wie beispielsweise die Wirtschaftsverfassung, der europäische Binnenmarkt und die Wettbewerbsordnung werden in verständlicher Weise aufbereitet und überaus gründlich behandelt. Ein Literaturverzeichnis, das die neuesten Forschungsarbeiten berücksichtigt, sowie ein umfassendes Stichwortverzeichnis runden das Lehrbuch ab. Borchardt gelingt es, die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union auf anschauliche Weise zu vermitteln. Aktuelle Ereignisse wie die Europawahl 2019 und der Brexit fließen hier ebenso ein und machen das Buch zu einem wertvollen Lehrbehelf.
Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt, stellvertretender Generaldirektor in der Europäischen Kommission, war mehrere Jahre lang Kabinettchef in der Europäischen Kommission sowie Rechtsreferent im Kabinett des deutschen Richters am EuGH und ist Honorarprofessor an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität in Würzburg, Gastprofessor an der Universität Wien sowie Verfasser zahlreicher Publikationen zum Europarecht. Er ist Träger des Ernst Reuter-Preises.
