Teil I: Die Lage der journalistischen Medien 1. Finanzierung a. Werbemarkt b. Lesermarkt c. Kostenstrukturen, Marktkonzentration und die Regionalzeitungen
2. Nachrichtennutzung a. Allgemein b. Medienvertrauen c. Social Media und Nachrichten d. Zahlungsbereitschaft
3. Ergebnis
Teil II: Funktionen von Medien und Journalismus
1. Die verfassungsrechtliche Perspektive a. Zielvorgabe: Die freie individuelle und öffentliche Meinungsbildung b. Funktion von Presse und Rundfunk c. Mittel der Funktionserfüllung d. Vielfaltsbegriff von Presse und Rundfunk
2. Einfachgesetzliche Vorgaben a. Landespressegesetze b. Medienstaatsvertrag c. Aufsicht: Presserat, Landesmedienanstalten und Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle
3. Medienwissenschaftliche Vorgaben a. Definition Journalismus und Qualitätsanforderungen b. Journalismustheorien
4. Vergleich mit Medienintermediären a. Unabhängigkeit und Autonomie b. Mehrsystemrelevanz und Selektion c. Perspektivenvielfalt d. Faktizität (Wahrhaftigkeit, Transparenz) e. Narration f. Betrachtung
5. Ergebnis
Teil III: Der Staat und seine digitalen Medien
1. Konkurrenz im Wettbewerb
2. Disintermediation a. Bundeskanzlerin Merkel: Auftritte Bundespressekonferenz und Interviews 2013-2021 b. Die jüngeren Interviews in der Nahansicht c. Die Kommunikationsaktivitäten der Bundesregierung d. Die Informationspolitik der Bundeskanzlerin e. Und die Ampel? f. Betrachtung
3. Datenschutz
4. Ergebnis
Teil IV: Der Bestand und die Funktion: Die grundgesetzliche Gewährleistung der Presse 1. Die Funktionsgewährleistung der Presse a. Problem des Anknüpfens an den ›Bestand‹ eines meinungsbildenden Blattes b. Die Funktionsfähigkeit der Presse, ihre Gewährleistung und der Werbemarkt c. Die Funktionsfähigkeit der Presse, ihre Gewährleistung und der Lesermarkt d. Die Finanzierungskrise des Journalismus, die Qualität der Berichterstattung und die Akzeptanz der Bevölkerung
2. Der Rundfunkbeitrag und die Funktionsgewährleistung der Presse
3. Ergebnis
Teil V: Umsetzung
1. Presseförderung a. Presseförderung vor dem Bundesverfassungsgericht b. Meinungsneutrale Förderkriterien c. Art der Förderung
2. Konsequentes Vorgehen gegen Intermediäre a. Das Plattformprivileg b. Die Ausrichtung der Plattformen c. Regulierungsvorschlag d. Widerstand e. Prozessuales f. Betrachtung
3. Ergebnis
Teil VI: Lücken, weitere Forschungsfragen und Zusammenfassung
1. Lücken und weitere Forschungsfragen 2. Zusammenfassung
Endnoten Literaturverzeichnis
Was läuft da schief im Journalismus? Läuft überhaupt etwas schief? Glaubt man den Befragungen zu Medienvertrauen und -interesse, so einiges. Wer die Entwicklungen auf den Informationsmärkten betrachtet, den kann das nicht überraschen. Die Auflagen der Tageszeitungen haben sich in den letzten zwanzig Jahren halbiert, ohne dass im Digitalen ausreichend Abonnements dazukämen. Dort kriegen die Verlage nur die Krümel vom Werbekuchen ab, die Facebook und Co übriglassen. Letztere gewinnen zunehmend an Bedeutung, kennen kein publizistisches Ethos und bevorteilen aufmerksamkeitsheischende Inhalte. Reichweite erzielt bei ihnen nur, wer sich der Plattformlogik unterwirft. Zu allem Unglück baut der Staat noch seine digitalen Kanäle aus und entzieht sich so der Kontrolle durch den Journalismus.
Nur: Wie soll die vierte Gewalt unter diesen Bedingungen ihre Aufgabe in der Demokratie erfüllen? Denn dass sie eine hat, ist unbestritten. Wie diese konkret aussieht, ist jedoch nach Jahrzehnten stabiler Rahmenbedingungen in Vergessenheit geraten. Sie dient der individuellen und öffentlichen Meinungsbildung. Diese Aufgabe bzw. Funktion gewährleistet das Grundgesetz. Wer den Abwärtstrend im Journalismus umkehren will, kommt nicht umhin die Medienwirklichkeit mit der verfassungsrechtlichen Aufgabe von Presse und Rundfunk abzugleichen. Das eröffnet Perspektiven auf eine Zukunft, in der die Menschen wieder zufriedener mit ihren Medien sind. Wer wissen will, wie diese Perspektiven aussehen, wird hier fündig.
Hermann von Engelbrechten-Ilow, geb. 1985 in Washington, D.C., studierte Jura in Heidelberg und Berlin sowie im Masterstudiengang Volkswirtschaftslehre in Maastricht. Nach dem Referendariat am Berliner Kammergericht erhielt er 2018 seine Zulassung als Rechtsanwalt. Er beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Aspekten gesellschaftlicher Meinungsbildung.
