Der Autor untersucht, welche Kriterien ein politischer Verein erfüllen muss, um als Partei im Sinne des Art. 21 GG angesehen zu werden. Parteien wird durch das Grundgesetz ein besonderer Schutz gewährt, der Verfassungstext selbst hält aber kaum Kriterien bereit, um Parteien eindeutig zu qualifizieren. Um den...
I. Einleitung Verhältnis in rechtlicher Hinsicht ¿ Verhältnis in begrifflicher Hinsicht II. Grundgedanke der Untersuchung Ansatz und Zielsetzung ¿ Parteiengeschichte und verwandte Bereiche der Parteienforschung ¿ Schwerpunkte der Untersuchung ¿ »Partei« als ein Begriff des Verfassungsrechts III. Die Entwicklung politischer Organisation in Deutschland Ursprung und Anfänge des Vereinswesens ¿ Restauration und Vormärz ¿ Die Revolution von 1848/49 ¿ Von der Paulskirche zur Reichsgründung ¿ Das Deutsche Kaiserreich ¿ Die Weimarer Republik IV. Systematischer Abgleich: Partei und Verein im Grundgesetz Die Lehren der Geschichte: Das tradierte Verständnis von Partei und Verein ¿ Auf dem Weg zum Grundgesetz ¿ Der Parteibegriff in Rechtsprechung und Literatur ¿ Versuch einer näheren Bestimmung des Parteibegriffes V. Rückblick und Ausblick Literatur- und Sachwortverzeichnis
Der Autor untersucht, welche Kriterien ein politischer Verein erfüllen muss, um als Partei im Sinne des Art. 21 GG angesehen zu werden. Parteien wird durch das Grundgesetz ein besonderer Schutz gewährt, der Verfassungstext selbst hält aber kaum Kriterien bereit, um Parteien eindeutig zu qualifizieren. Um den verfassungsrechtlichen Parteibegriff näher zu bestimmen, zeichnet die Arbeit die Entwicklung politischer Organisationen sowie des rechtlichen Rahmens im 19. und 20. Jahrhundert nach. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass der Verfassungsbegriff »Partei«, wie er im Jahr 1949 im Grundgesetz kodifiziert worden ist, nichts Anderes beinhalten kann als das seinerzeit bestehende Parteienbild.
Jörn Grotjahn befasst sich mit der Frage, welche Kriterien eine politische Vereinigung erfüllen muss, um als Partei im Sinne des Art. 21 GG angesehen zu werden. Der Autor greift dabei den Befund auf, dass politischen Parteien durch das Grundgesetz ein besonderer Schutz gewährt wird (»Parteienprivileg«), der Verfassungstext selbst aber kaum Kriterien bereithält, um eine Partei als solche eindeutig zu qualifizieren. Um den verfassungsrechtlichen Parteibegriff näher zu bestimmen, zeichnet die Arbeit die Entwicklungsgeschichte politischer Organisationen sowie des zeitgenössischen rechtlichen Rahmens im 19. und 20. Jahrhundert nach. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass der Verfassungsbegriff »Partei«, wie er im Jahr 1949 im Grundgesetz kodifiziert worden ist, nichts Anderes beinhalten kann als das seinerzeit bestehende Bild und Verständnis von politischen Parteien. Im Ergebnis kommt der Autor zwar zu einem weiten Parteibegriff, der aber hinsichtlich des grundgesetzlichen Schutzes durch das Kriterium der Aussicht auf Wahlerfolg eingegrenzt werden muss.
Jörn Grotjahn studierte Geschichte, Politikwissenschaft und Germanistik an den Universitäten Göttingen und Oxford (M.St. in Modern History) sowie Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin. Während Studium und Referendariat war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Deutschen Bundestag tätig. Seinen juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er am Kammergericht. Seit 2014 ist Jörn Grotjahn als Rechtsanwalt in Berlin tätig, 2018 wurde er Partner seiner Sozietät. Er ist Fachanwalt für Medizinrecht und berät zu sozial-, verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Fragen des Arzneimittelmarktes.
