Einleitung 11 1 Rechtssystematik, Rechtsanwendung, Rechtsdurchsetzung 13 1.1 Rechtssystematik ¿ Wohin gehört ein Fall? 13 1.1.1 Systematische Unterscheidung zwischen Privatrecht, öffentlichem Recht, Strafrecht 13 1.1.2 Systematik der Rechtsordnung in Deutschland ¿ Übersicht 15 1.1.3 Wie findet man eine Rechtsgrundlage? 16 1.1.4 Rechtsgebiete 16 1.1.5 Die gefundene Rechtsgrundlage ¿ die ¿halbe Miete` für die Rechtsanwendung 20 1.2 Rechtsanwendung, oder: Was tun JuristInnen? 20 1.2.1 Die Tätigkeit der JuristInnen: Die ¿Lösung` von ¿Fällen` 20 1.2.2 Die materiell-rechtliche Falllösung ¿ die juristische Subsumtion 23 1.2.3 Ein ausführlicher Beispielfall mit Erläuterungen 28 1.2.4 Juristische Prüfungsarbeiten 30 1.3 Rechtsdurchsetzung 32 2 Rechtsstaatliche Herrschaft 39 2.1 Moralische und politische Begründungen moderner Herrschaft 39 2.2 Gewaltmonopol und Drei-Elementen-Lehre 40 2.2.1 Staatsgebiet 40 2.2.2 Staatsvolk 41 2.3 Bedeutung des Grundgesetzes (GG) für die Rechtsordnung im Allgemeinen 41 2.3.1 Grundrechte 41 2.3.2 Staats- und Staatsorganisationsrecht 42 2.4 Bedeutung des Grundgesetzes für die Soziale Arbeit im Besonderen 43 2.4.1 Handlungsfelder der Sozialen Arbeit und ihre Bezüge zu den Grundrechten 43 2.4.2 Vorstellungen in der Sozialen Arbeit zum Gehalt der Grundrechte 44 2.4.3 Geltungsgrund der Verfassung und der Grundrechte ¿ Die Naturrechtsfrage 45 2.5 Einzelne Verfassungsgrundsätze 46 2.5.1 Demokratieprinzip und Republik, Art. 20 Abs. 1, 2 GG 46 2.5.2 Bundesstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG 46 2.5.3 Gewaltenteilungsprinzip, Art. 20 Abs. 2, 3 GG 47 2.5.4 Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 GG 47 2.5.5 Verhältnismäßigkeitsgrundsatz/Übermaßverbot 48 2.5.6 Weitere rechtsstaatliche Prinzipien 49 2.5.7 Sozialstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG 49 2.5.8 Subsidiaritätsprinzip 50 2.6 Einzelne exemplarische Grundrechte 50 2.6.1 Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG 50 2.6.2 Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG 53 2.6.3 Allgemeiner Gleichheitssatz 54 2.6.4 Ehe und Familie, Art. 6 Abs. 1 GG 56 2.6.5 Elternrecht und -pflicht, Art. 6 Abs. 2, 3 GG 57 3 Das Zivilrecht 59 3.1 Die Logik des Zivilrechts 59 3.1.1 Von Tauschverhältnissen und Ansprüchen 59 3.1.2 Die Perspektive des Gerichts 59 3.1.3 Komplikationen bei mehr als zwei Beteiligten 61 3.1.4 Eine Rechtsordnung für das Leben der Gesellschaft 62 3.1.5 Der Geltungsgrund des Zivilrechts 62 3.1.6 Die Unerbittlichkeit des Zivilrechts und ihr Grund 63 3.2 Zum Aufbau des BGB 65 3.2.1 Überblick 65 3.2.2 Ein Beispielfall aus dem Minderjährigenrecht 66 3.2.3 Zivilrechtliche Grundbegriffe 68 4 Das Strafrecht 77 4.1 Zweck des Strafrechts 77 4.2 Zweck der Strafe 78 4.3 Rechtsquellen 78 4.4 Aufbau des Strafgesetzbuches 79 4.5 Das Gesetzlichkeitsprinzip 80 4.6 Das Schuldprinzip 80 4.7 Voraussetzungen der Strafbarkeit 81 4.7.1 Tatbestandsmäßigkeit 81 4.7.2 Rechtswidrigkeit 84 4.7.3 Schuld 85 4.7.4 Strafverfolgungsvoraussetzungen und Strafverfolgungshindernisse 86 4.7.5 Prüfungsschema 86 4.8 Rechtsfolgen der Straftat 87 4.9 Strafverfahrensrecht 88 4.10 Jugendstrafrecht 89 5 Das Verwaltungsrecht und das Sozialrecht 91 5.1 Gesetzesbindung und Gesetzesvorrang 92 5.2 Rechtsweggarantie 92 5.3 Verwaltungsakt ¿ Allgemeines 92 5.3.1 Verwaltungsakt als typische Handlungsform des Staates 93 5.3.2 Anspruchs- und Ermächtigungsgrundlagen 93 5.3.3 Verwaltungsakte machen Recht im Einzelfall praktisch geltend 94 5.3.4 Zusammenfassung 95 5.4 Verwaltungsakt ¿ Einzelheiten 95 5.4.1 Form und Aufbau 95 5.4.2 Rechtsbehelfsbelehrung 97 5.4.3 Zusicherung 97 5.4.4 Wirksamkeit und Bestandskraft 97 5.5 Sozialrecht 99 5.5.1 Rechtsgrundlagen 99 5.5.2 Besonderheiten des Sozialrechtsverhältnisses 101 5.5.3 Komplexität des Sozialrechts 103 5.5.4 Regelungsbereiche des Sozialrechts 105 5.5.5 Strukturprinzipien des Fürsorgerechts 108 5.5.6 Anspruch und Ermessen 110 6 Handlungsfelder der Sozialen Arbeit und ihre Rechtsgrundlagen 113 6.1 Existenzsicherungsrecht 113 6.1.1 Relevanz für die Soziale Arbeit 113 6.1.2 Bedarfslagen 113 6.1.3 Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums 115 6.1.4 Die Umsetzung des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum 115 6.1.5 Abgrenzung nach den Leistungsberechtigten 116 6.1.6 Die unterschiedlichen Leistungen 117 6.1.7 Die Höhe der Leistungen 119 6.1.8 Einsatz von eigenem Einkommen und Vermögen 120 6.1.9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft 122 6.1.10 Prüfungsfolge für die Berechnung der Leistungsansprüche 123 6.1.11 Eingliederungsleistungen (

14 ff. SGB II) 123 6.1.12 Sanktionen 124 6.2 Strafrecht und Jugendstrafrecht 126 6.2.1 Gerichtshilfe 126 6.2.2 Bewährungshilfe 127 6.2.3 Führungsaufsicht 130 6.2.4 Jugendgerichtshilfe 131 6.2.5 Soziale Arbeit im Justizvollzug 132 6.3 Kinder- und Jugendhilferecht sowie Familienrecht 133 6.3.1 Relevanz für die Soziale Arbeit 133 6.3.2 Bedarfslagen 133 6.3.3 Institutionen, Rechtsquellen und -grundsätze 135 6.3.4 Ausgewählte Problemlagen 138 6.4 Sozialhilferecht (Behindertenrecht und weitere psychosoziale Hilfen für Erwachsene) 144 6.4.1 Relevanz für die Soziale Arbeit 144 6.4.2 Bedarfslagen 145 6.4.3 Institutionen, Rechtsquellen und -grundsätze 147 6.4.4 Ausgewählte Problemlagen 149 6.5 Betreuungs- und Unterbringungsrecht 152 6.5.1 Relevanz für die Soziale Arbeit 152 6.5.2 Bedarfslagen 153 6.5.3 Institutionen, Rechtsquellen und -grundsätze 153 6.6 Gesundheitsrecht 155 6.6.1 Relevanz für die Soziale Arbeit 155 6.6.2 Bedarfslagen 156 6.6.3 Institutionen, Rechtsquellen und -grundsätze 157 6.7 Staatsangehörigkeits- und Ausländerrecht 159 6.7.1 Zwecke 160 6.7.2 Staatsangehörigkeitsrecht 161 6.7.3 Rechtsquellen des Ausländer- und Asylrechts 162 6.7.4 Das Aufenthaltsrecht 163 6.7.5 Beendigung des Rechts zum Aufenthalt 167 6.7.6 Das Asylrecht 167 6.7.7 Arbeitsmarktzugang für Drittstaatsangehörige 169 6.7.8 Sozialleistungen für Drittstaatsangehörige 170 6.7.9. Das Freizügigkeitsrecht der UnionsbürgerInnen 171 7 Professionsrecht 173 7.1 Allgemeines 173 7.2 Berufsrecht der Sozialen Arbeit 173 7.3 Arbeitsrecht 174 7.3.1 Das Arbeitsverhältnis als Lebensgrundlage 174 7.3.2 Zweck des Arbeitsrechts 175 7.3.3 Gegenstand des Arbeitsrechts 175 7.3.4 Systematik 176 7.3.5 Rechtsquellen 178 7.3.6 Verfahrensrecht 180 7.3.7 Soziale Arbeit als Gegenstand des Arbeitsrechts 181 7.4 Sozialanwaltschaftliche Vertretung von KlientInnen 182 7.5 Öffentliche oder freie/privatrechtliche Eigenschaft des Anstellungsträgers 183 7.5.1 Das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) 183 7.5.2 Bevollmächtigte und Beistände im Prozess 184 7.5.3 Strafrechtliche Probleme 184 7.6 Vertrauens- und Datenschutz in der Sozialen Arbeit 185 7.6.1 Vertrauensschutz als fachliches Gebot 185 7.6.2 Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und der Schutz der Sozialdaten 186 7.6.3 Beispielhaft: Datenschutz in der Jugendhilfe 187 7.6.4 Strafrechtlicher Vertrauensschutz 190 8 Abkürzungsverzeichnis 193 9 Literaturverzeichnis 199

Dieser Band bietet eine kritisch-pragmatische Einführung in die Welt des Rechts für (angehende) Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter: kritisch, weil sie sich erlaubt, Gesetz und Rechtsanwendung nicht nur zu erläutern, sondern auch deren politischen Gehalt zu bestimmen. Und pragmatisch, weil sie die elementaren Rechtskenntnisse vermittelt, die man benötigt, um in Zeiten des Sozialstaatsabbaus für die Interessen der KlientInnen Partei zu ergreifen.

Recht in der Sozialen Arbeit – die Grundlagen kritisch beleuchtet
Eine kritisch-pragmatische Einführung in die Welt des Rechts für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter: Kritisch, weil sie Gesetz und Rechtsanwendung nicht nur erläutert, sondern auch deren politischen Gehalt bestimmt; und pragmatisch, weil sie die elementaren Rechtskenntnisse vermittelt, um in Zeiten des Sozialabbaus für die Interessen der Klienten Partei zu ergreifen.Neben einem erläuternden Überblick der für die Soziale Arbeit wichtigen Grundsätze des Rechtsstaats erklärt sie, wie und für wen juristisches Denken funktioniert, was es mit der „Subsumtion“ auf sich hat und wie man sich im Dickicht der Paragrafen zurechtfindet. Darüber hinaus wird ein ausführlicher Überblick der für die Soziale Arbeit wichtigen Rechtsgebiete gegeben und gezeigt, wie man sich in der Profession für die Klienten stark macht. Recht verstehen, anwenden und kritisch hinterfragen: Grundlagenwissen für Studierende der Sozialen Arbeit.

Prof. Dr. iur. Knut Hinrichs,

Fakultät Wirtschaft und Soziales, Department Soziale Arbeit, HAW Hamburg

Prof. Dr. iur. Daniela Evrim Öndül,

Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften, FH Düsseldorf